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Windkraft

Gemeinde Hürup

Windkraftplanung

 

 

08.12.2015

Vortrag von Herrn Wenner, Kreisverwaltung Schleswig-Flensburg,  zum Ausbau der Windenergie auf der Sitzung der Gemeindevertretung Husby am 08.12.2015

Bitte anklicken:

Informationen zum Ausbau der Windenergie

 

 

16.10.2015

Gemeinsames Bürgermeister-Rundschreiben zur Windkraftplanung in Hürup

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

auf diesem Wege möchten wir – die unterzeichnenden Bürgermeister – Transparenz zu den Windparkplanungen in der Gemeinde Hürup schaffen. Wir halten diesen Schritt für erforderlich, auch um für die bereits angelaufenen Diskussionen einen an der Sache orientierten Informationsstand zu ermöglichen.

 

Richtig ist, dass die Gemeindevertretung Hürup am 09.10.2015 über Windparkplanungen in der Gemeinde Hürup informiert worden ist. Demnach liegt auch eine entsprechende informelle Anfrage dem Ministerpräsidenten, Staatskanzlei, Landesplanungsbehörde, vor.

 

Nach den derzeitigen Vorstellungen des Investors sind 7 Windkraftanlagen mit einer Nabenhöhe von 115 m und einer Gesamthöhe von 176 m geplant. 4 dieser Anlagen sollen entlang der K 90, im Süden begrenzt durch den Schutzstreifen der Kielstau, errichtet werden. Weitere 3 Anlagen sind nördlich und südlich der Marinefunksendestelle geplant. Über Nutzungsverträge hat sich die Firma die nötigen Flächen über Nutzungsverträge gesichert. In diesem Gespräch wurde zugesagt, dass die Kriterien wie Geräuschemissionen, Schattenwurf und Nachtbefeuerung beachtet werden. Eine Bürgerbeteiligung in Höhe von 20 % an dem Windpark soll möglich sein.

 

Nach hiesiger Einschätzung ist zur Rechtslage auszuführen, dass das  Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens am 20.01.2015 die Teilfortschreibungen der Regionalpläne zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung für unwirksam erklärt hat. Mit Erlass des Ministerpräsidenten, Staatskanzlei, vom 23.06.2015 wurden die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes SH 2010 und die Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie) für die Planungsräume I bis III neu eingeleitet.

 

Deshalb ist zur Sicherung der künftigen Ausbauplanung die Errichtung von raumbedeutsamen Windkraftanlagen durch Einführung einer gesetzlichen Veränderungssperre bis zum 05.06.2017 im gesamten Landesgebiet vorläufig unzulässig.

 

Obwohl hierzu Ausnahmen grundsätzlich zulässig sind, ist auf Nachfrage bei der Landesplanungsbehörde erklärt worden, dass die geplanten Windkraftanlagen befürchten lassen, dass sie die Verwirklichung der vorgesehenen Ziele unmöglich machen oder wesentlich erschweren und daher derzeit keine Zulassung einer Ausnahme möglich wäre. Im Ergebnis bedeutet dies, dass in der Übergangszeit in Hürup bis zur Erstellung der Fortschreibung des Regionalplanes wohl keine Windkraftanlagen entstehen werden.

 

Allerdings wird im Rahmen der Fortschreibung geprüft, wo zukünftig Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung festgelegt werden. Innerhalb dieser Gebiete soll sich die Windenergienutzung durchsetzen, während sie außerhalb der Gebiete ausgeschlossen wird. Das ist ein förmliches Verfahren, an dem sich die Bürger beteiligen können. Auch die Gemeindevertretungen werden im Rahmen des Verfahrens gehört. Es kann hier leider nicht genannt werden wann die Bürgerbeteiligung erfolgt und das Verfahren abgeschlossen sein wird. Beachten Sie dazu bitte die öffentlichen Bekanntmachungen.

 

Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Homepage des Landes Schleswig-Holstein unter www.schleswig-holstein.de/windenergie.

 

Die Bürgermeister von Ausacker, Hürup, Husby und Maasbüll

 

 

 

 

 

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